{"id":13339,"date":"2021-01-15T13:17:03","date_gmt":"2021-01-15T12:17:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.caesar-preller.de\/?p=13339"},"modified":"2021-01-15T13:17:03","modified_gmt":"2021-01-15T12:17:03","slug":"coronavirus-und-impflicht-koennen-arbeitnehmer-gezwungen-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.impfsch\u00e4den-corona.de\/?p=13339","title":{"rendered":"Coronavirus und Impflicht &#8211; K\u00f6nnen Arbeitnehmer gezwungen werden?"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><br>Das Coronavirus, genauer das SARS-CoV-2-Virus h\u00e4lt die Welt im W\u00fcrgegriff, doch mit den vorhandenen Impfstoffen zeichnet sich eine L\u00f6sung ab. Doch gerade gerade mit dem Impfstoff ergeben sich auch rechtliche Fragestellungen, wie einer Impfpflicht f\u00fcr Arbeitnehmer. Wenngleich es beim Kampf gegen das SARS-CoV-2-Virus keine generelle Impfpflicht gibt, ist die Rechtslage wesentlich komplizierter, was einen Anwalt aus Wiesbaden erforderlich machen kann.<br><br><strong>Muss sich ein Arbeitnehmer impfen lassen?<\/strong><br><br>Im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2-Virus besteht in Deutschland keine Impfpflicht. Das best\u00e4tigt auch Joachim C\u00e4sar-Preller, Arbeitsrecht Anwalt aus Wiesbaden. Das bedeutet nichts anderes, dass man als Arbeitnehmer nicht zu einer Impfung gezwungen werden kann, wenn dieses zum Beispiel von einem Unternehmen gefordert wird. Eine Impfung w\u00e4re hier immer nur auf der Grundlage einer Freiwilligkeit m\u00f6glich. Diesen Grundsatz kann auch nicht umgangen werden, wie zum Beispiel \u00fcber das Direktionsrecht vom Arbeitgeber oder \u00fcber eine Verpflichtung aus dem Arbeitsvertrag heraus. Eine Verpflichtung aus dem Arbeitsvertrag heraus kann nicht bestehen, wie der Anwalt aus Wiesbaden best\u00e4tigt, weil es sich hier um eine Benachteiligung nach \u00a7\u00a7 305 ff BGB handeln k\u00f6nnte. Gerade wenn die Impflicht nur Mitarbeiter mit neuen Arbeitsvertr\u00e4gen umfassen w\u00fcrde. Eine Impflicht ergibt sich f\u00fcr einen Arbeitnehmer aber auch nicht, da es sich hier um einen tiefen Eingriff in das Pers\u00f6nlichkeitsrecht des Mitarbeiters handelt. Als Arbeitgeber muss man hier sogar aufpassen, da man sich hier leicht auch dem Vorwurf einer Straftat, n\u00e4mlich der N\u00f6tigung aussetzen kann, sollte man hier Mitarbeiter zur Impfung zwingen wollen.<br><br><strong>Arbeitsrecht Anwalt Wiesbaden: Keine Regel ohne Ausnahme<\/strong><br><br>Wie in der Einleitung aber schon erw\u00e4hnt, kann es von diesem Grundsatz Ausnahmen geben. Das kann gerade in Bereichen wie in einem Alten- und Pflegeheim, in Krankenh\u00e4usern und in anderen Bereichen im Gesundheitsbereich der Fall sein. Hier kann die Besch\u00e4ftigung, alleine aufgrund von dem Infektionsrisiko, durchaus mit einer Impfung verbunden sein. Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn hier sich kein anderes Mittel als eine Impfung anbietet. Aber auch in solchen F\u00e4llen besteht keine generelle Pflicht zur Impfung, vielmehr muss der Arbeitgeber hier im Einzelfall eine Pr\u00fcfung vornehmen. Ist ein Arbeitnehmer in diesem Bereich mit einer Impfung nicht einverstanden, kann dieser nat\u00fcrlich die Fragestellung rechtlich durch einen Arbeitsrecht Anwalt aus Wiesbaden kl\u00e4ren lassen.<br><br><strong>Fazit<\/strong><br>Eine Impflicht gibt es nicht f\u00fcr Arbeitnehmer. Eine pauschale Impflicht kann von einem Arbeitgeber gegen\u00fcber dem Arbeitnehmer auch nicht eingefordert werden. Ausnahmen von dieser Regelungen kann es nur im Einzelfall geben, wenn es sich hier um besondere Bereiche wie um ein Krankenhaus es sich handelt. Bei Unstimmigkeiten kann sich ein Arbeitnehmer immer auch an Joachim C\u00e4sar-Preller, Anwalt aus Wiesbaden, wenden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Coronavirus, genauer das SARS-CoV-2-Virus h\u00e4lt die Welt im W\u00fcrgegriff, doch mit den vorhandenen Impfstoffen zeichnet sich eine L\u00f6sung ab. Doch gerade gerade mit dem Impfstoff ergeben sich auch rechtliche Fragestellungen, wie einer Impfpflicht f\u00fcr Arbeitnehmer. 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